Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie aktuelle europapolitische und internationale Themen standen auf der Agenda. +++ 18.19 Uhr: Die Opposition hat Kritik am Kurs von Bund und Ländern in der Corona-Krise geübt. Was noch geklärt werden muss, sind Entscheidungen bezüglich des Breitensports, der Öffnung der Kitas und der Schulen.
Kanzlerin Merkel und die Länderchefs berieten heute zu einer bundeseinheitlichen Corona-Strategie. Die Auflagen sollen zudem regionalisiert werden: Lockerungen sollen dann zurückgenommen werden, wenn die Zahl der Menschen, die sich neu mit dem Coronavirus infiziert haben, in einem Landkreis binnen sieben Tagen die Zahl von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner übersteigt.
Um 10.00 Uhr beginnt das Pressebriefing mit den wichtigsten Erkenntnisse und den neuesten Zahlen zur Corona-Krise in Deutschland. Bartsch kritisierte zugleich Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Und die 36 Profi-Fußballvereine der ersten und zweiten Bundesliga sollen noch im Mai nach einer zweiwöchigen Quarantänephase den Spielbetrieb wieder aufnehmen können; das genaue Datum ist in der Vorlage noch nicht enthalten. Update vom 11. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie aktuelle europapolitische und internationale Themen standen auf der Agenda.
Schaade appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der einzelnen Bürger. Schaade schließt das nicht aus. Möglicherweise gibt es dann auch eine Einschätzung zu möglichen Auswirkungen der Lockerungen, die Bund und Länder gestern angekündigt haben. „Wir haben es in großen und ganzen geschafft, Ansteckungsketten nachvollziehen zu können.“ Das Ziel, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht. Das Verbot für Großveranstaltungen wird verlängert. Die App werde in jedem Fall freiwillig bleiben. +++ 10.15 Uhr: Schade dringt bei der Lockerung der Maßnahmen auf Vorsicht: „Alle Maßnahmen, die gelockert werden, müssen mit Augenmaß gelockert werden und unter Maßgabe von Hygieneschutz und des Abstandhaltens.“ Man müsse die vielen kleinen Schritte vorsichtig gehen. +++ 10.54 Uhr: Mit der Bewertung der von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen hat sich der Vize-Präsident des Robert Koch-Instituts, Lars Schaade, zurückgehalten. Markus Söder und Peter Tschentscher die Ergebnisse der Gespräche des Corona-Kabinetts bekannt geben, wird aus Kreisen eingeschätzt, dass die Kanzlerin hat „Federn lassen müssen“. Vorher telefoniert die Kanzlerin mit Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Wernigerode im Harz, denen sie ihren Dank aussprechen will. Das ist ganz wichtig.“ Mit diesem Appell beendet Kanzlerin Merkel ihr nur wenige Minuten langes Statement aus dem Kanzleramt.
Weiter müsse eine Kontaktperson wieder Zugang zu pflegebedürftigen, insbesondere auch älteren Menschen haben. Bei privaten Feiern konnten sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs aber auf keine gemeinsame Obergrenze für die Teilnehmerzahl einigen.
Davon werde knapp ein Drittel genutzt.
Merkels Sommer-Pressekonferenz live: ... 12.33 Uhr: Noch einmal wird Merkel danach gefragt, wie sie heute zu ihrem berühmten Satz "Wir schaffen das" steht.
+++ 15.40 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die Arbeit in den Gesundheitsämtern: „Da arbeiten engagierte Menschen“, sagte Merkel. April sei „die Zahl der Neuinfektionen niedrig geblieben“, heißt es in der Vorlage.
+++ 10.31 Uhr: „Wir müssen mit dem Virus leben.“, +++ 10.30 Uhr: „Ich sage es nochmal: Die Epidemie ist nicht zu Ende, das Virus ist noch in Deutschland“, so Schaade.
In der Corona-Krise haben Bund und Länder weitere Lockerungen beschlossen. Nach dem ersten großen Öffnungsschritt am 20. +++ 10.44 Uhr: Lars Schaade, Vize-Präsident des RKI, zur Isolation von Menschen in Altenheimen: Es sei unklar, welche Nebenwirkungen wie beispielsweise Depressionen die Isolation ausgelöst habe.
+++ 15.41 Uhr: Kanzlerin Merkel beginnt die PK mit der Analyse der aktuellen Fallzahlen.
+++ 16.19 Uhr: Die aktuelle Situation habe man „einigermaßen im Griff“, so Angela Merkel. Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, dass die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Kanzlerin Merkel und die Länderchefs berieten heute zu einer bundeseinheitlichen Corona-Strategie.
Für Presseanfragen stehe man natürlich weiter zur Verfügung.
+++ 12.10 Uhr: Das Bundeskabinett beschließt die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie in Zeiten der Corona-Krise von 19 auf 7 Prozent. Zu erwarten ist eine gemeinsame Linie in wenigen Punkten.
+++ 15.20 Uhr: Kanzlerin Merkel hat sich in einem kurzen Statement bei allen Gesundheitsämtern in Deutschland bedankt.
Der meistgefürchtete Newsletter der Republik erscheint jeden Freitag: Diese Webseite verwendet Cookies. +++ 15.55 Uhr: Markus Söder betont die Bedeutung der Einhaltung der Maßnahmen und lobt die Bevölkerung.